• Existenzminimum fair berechnen? Besser: Bedingungsloses Grundeinkommen einführen. #Blog aus dem Plenarsaal.

    Moin Leute, heute gab es im Landtag eine Debatte darüber, das Existenzminimum endlich fair zu berechnen. Eingebracht hat den Antrag die SPD, gemeinsam mit den Grünen. Sie fordern neben der Erhöhung des Exitenzminimums auch eine Entschärfung der Sanktionen. Das ist mir nicht genug, denn Sanktionen gehören abgeschafft. Sie verletzten die Würde des Menschen. Die Jobcenter […]

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  • Glyphosat: Skandalöser Alleingang. Und Sieg der Lobbyisten. #Blog aus dem Plenarsaal

    Bienen auf dem Blumenfeld. Kaum zu sichten. Hummeln schwirren im Kornfeld. Gar nicht zu sichten. Die Ursache: Pflanzenschutzmittel, die zur Unkrautvernichtung aufs Feld gesprüht werden. Wie beispielsweise Glyphosat. Die Mehrzahl der Landwirte schwören drauf. Das Pflanzengift steigert die Ernteerträge. Unkraut kommt auf Mais oder Roggenfeldern nicht mehr durch. Dass Lebensmittel mit vergiftet werden, Glyphosat bspw. […]

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  • Platanen gefällt, Uni Bad platt gemacht. Ergebnisoffene Politik? Nein. Rot-Grün in Bremen agiert mit Schere im Kopf.

    Liebe Leute, die Bremische Bürgerschaft heute heute den Haushalt 2018/2019 beraten. Rot-Grün hat gerade das Zahlenwerk durch gewunken. Augen zu – und durch! Sich zuvor noch einmal in Frage stellen und kritische Inhalte noch einmal abwägen? Nein. Beispiel Bäderkonzept.   Ein CDU – Antrag verpufft und bleibt unberücksichtigt, das Bäderkonzept nochmals genauer zu prüfen und […]

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  • Danke, dass ihr mich durch die Wogen tragt!

    Liebe interessierte Leute, ich weiß, dass viele neidisch und wütend sind. Denn ich bekam bitter böse Mails & Threats. Viele, die denken, wie kann “frau” ihre MitRegierungsmacht aufgeben. Viele, die denken, ich würde eine der letzten Bastionen rot-grüner Lager verraten. Viele, die neidisch sind, weil sie es selbst nicht geschafft haben, solch ein Mandat zu […]

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  • Behindertenpolitik geht alle an!

    Behindertenpolitik geht alle an! Es ist ein hoher Anspruch, Teilhabe, Gleichstellung und volle Selbstbestimmung zu verwirklichen. Um diese Ziele der Behindertenpolitik zu erreichen, haben wir seit 2003 das bremische Behindertengleichstellungsgesetz und setzen jetzt den Aktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention um.

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  • Jugendpolitik in Bremen stärken!

    Liebe Freundinnen und Freunde, die Jugendpolitik in Bremen zu stärken ist mir eine Herzensangelegenheit. Der Jugendpolitik ist im parlamentarischen Raum in den letzten Jahren viel zu wenig Beachtung zugekommen. Für mich ist Jugendpolitik Teil einer starken Sozialpolitik, für die ich streite. Deswegen fordere ich die längst überfällige Bedarfsplanung ein. Denn eine gesamtstädtische Jugendhilfeplanung ist die […]

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