Liebe Leute, die Bremische Bürgerschaft heute heute den Haushalt 2018/2019 beraten. Rot-Grün hat gerade das Zahlenwerk durch gewunken. Augen zu – und durch! Sich zuvor noch einmal in Frage stellen und kritische Inhalte noch einmal abwägen? Nein.

Beispiel Bäderkonzept.  

Ein CDU – Antrag verpufft und bleibt unberücksichtigt, das Bäderkonzept nochmals genauer zu prüfen und die Kosten für eine mögliche Sanierung des Unibades detailliert zu ermitteln. Ebenso für den geplanten Neubau für die Schwimmhalle „light“ als Billigvariante auf dem Gelände des Horner Freibades. Eingeräumt hat Anja Stahmann (Grüne) als Sportsenatorin schon, dass das Projekt in Horn teurer wird als zuvor gerechnet. Sehr viel teurer. Stuttgart 21 lässt grüßen!

Bremer Politik: Wie ein Tanker auf offenem Meer!

Dabei fällt wieder einmal auf, dass Bremer Politik sich starr wie ein Tanker auf offenem Meer bewegt. Unbeweglich. Nicht einmal nachfragen, ob die einmal für gut befundene Lösung noch taugt. Ob die Grundlage der Entscheidung noch stimmt. Läuft so ergebnisoffene Politik? Einmal entschieden, Diskussion beendet. Koalitionslinie gefunden. Sprachregelung vereinbart. Durch damit! Rot-Grüne Politiker*innen haben eine Schere im Kopf. Denkverbot.

Beispiel die Platanen an der Weser.

Sie werden abgeholzt, weil der Hochwasserschutz das einfordert. Wirklich? Säuft Bremen tatsächlich ab, wenn Orkanböen die mächtigen Platanen umhauen und die Wurzeln Löcher in die Deiche reißen? Ist der zu erwartende Baumfrevel tatsächlich alternativlos? Was nicht nur Kritiker in der Neustadt kaum glauben und Widerstand leisten. Und der grüne Umweltsenator? Lässt Alternativen nicht mal prüfen! Grüne Umweltpolitik verkehrt. Und wie beim Unibad glauben engagierte Initiativen nicht an behördliche Vorgaben. Und erheben eigene Gutachten. Ergebnis: Die Sanierung des Unibads ist plötzlich weit günstiger als in der Sportbehörde berechnet. Und die Mehrzahl der Platanen könnte stehen bleiben und mit den mächtigen Baumkronen CO2 fressen. Stattdessen wird bald die erste Platane gefällt, ein neuer Boulevard gepflastert und der Hochwasserschutz gewürdigt. Wie gesagt: Schere im Kopf.

Grüne Umweltpolitik verkehrt!

So wird es kommen, wie es kommen muss. Irgendwann wird Richtfest im neuem Horner Bad gefeiert und wenig später das Uni Bad platt gemacht. Über die Mehrkosten in Horn schweigt man. Passiert halt. Und schon bald wird die Motorsäge aufheulen und die erste Platane an der Weser gefällt. Trotz aller Bürgerproteste. Das es durchaus andere Alternativen hätte geben können, ist dann politisch längst abgehakt. Schere im Kopf. Denkverbot.

Bild mit Genehmigung der Bürgerinitiative “Pro Unibad”. Quelle: https://rettet-das-unibad.de/unibad-bremen-bildergalerie/

Beitragsbild mit Genehmigung der Bürgerinitiative “BI Platanen am Deich”. Quelle: http://bi-platanen-am-deich.de/platanen.php