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Wer was verändern will, der muss den Gegenwind aushalten können

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Welche Beweggründe es gibt, sich bei den Grünen einzubringen, worauf es in der politischen Arena ankommt und welche Mitmachmöglichkeiten die Partei bietet stand im Mittelpunkt des gestrigen Treffens der grünen Neumitglieder. 16 neue Mitglieder waren der Einladung von mir und meinen Landesvorstandskollegen Forian Prübusch gefolgt. Zu Gast hatten wir den grünen Senator für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa, Herrn Reinhard Loske, eingeladen.

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Wenn Frauen Männer wären, wären wir Weltmeister!

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Wie viele Frauen finden wir in Führungspositionen wieder? Führen Frauen anders als Männer? Können Frauen gesellschaftliche Veränderungen herbeiführen oder reicht uns etwas die Hälfte an Geld und Macht? Mit diesen Fragen beschäftigten sich 23 Frauen und ein junger Mann bei der Veranstaltung (28.02) der grünen Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Frauen im Vorweg des 100.ten Internationalen Frauentages.

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Auf die Qualität kommt es an

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In der Sozial- und Jugendpolitik gibt es zwischen Grünen und SPD große Gemeinsamkeiten. Aber auch Unterschiede. Mit dem am Samstag (26.02.) verabschiedeten Wahlprogramm der SPD und ihrer Koalitionsaussage sind die Weichen für eine zukünftige Rot-Grüne Koalition gelegt. Wir Grüne hatten unser Programm bereits im November 2010 beschlossen.

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Grüne steigen aus – und zeigen damit Rückgrat

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Die Grünen sind gestern Abend aus den erneut aufgelegten Verhandlungen zu den Regelsätzen ausgestiegen. Warum? Die Grünen sind ausgestiegen, weil sie sich für verfassungskonforme Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger/innen einsetzen und damit -nach wie vor- für ein menschenwürdiges Existenzminimum einstehen. Eben so, wie es das Bundesverfassungsgericht vor mehr als einem Jahr, am 09. Februar 2010, entschieden hat. Dem Urteil des höchsten Gerichts ist die amtierende Bundesregierung nicht nachgekommen. Und auch den jetzt zustimmenden Parteien (CDU, CSU, FDP und nun auch noch die SPD) sind verfassungskonforme Regelsätzen offensichtlich nicht wichtig genug.

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Das Kopf an Kopf-Rennen

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Der Weser-Kurier titulierte gestern: „Grüne fast gleichauf mit der CDU“. Nach einer Forsa-Umfrage, die der Weser-Kurier in Auftrag gab, käme bei der nächsten Landtagswahl am 22. Mai 11 die SPD auf 38%, CDU auf 23%, die Grünen würden 22% erhalten, Linke 7% und FDP 4%. Den Grünen wird mit der Umfrage ein Ergebnis in Aussicht gestellt, dass das gute Wahlergebnis von vor vier Jahren noch verbessern würde.

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Hartz IV und die hitzige Debatte im Bundesrat

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Gestern wurde in Berlin in der Länderkammer über die Verhandlungen des Vermittlungsausschusses bzw. dem Scheitern der Verhandlungen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün abgerechnet. Die Verhandlungen scheiterten, weil Schwarz-Gelb nicht dazu bereit war, ihren verfassungswidrigen Regelsatz nach zu besseren. Stattdessen versuchten sie durch ein angebliches Milliardenangebot die Zustimmung zu erkaufen. Der Deal ging zum Glück nicht auf.

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