• Das Kopf an Kopf-Rennen

    Der Weser-Kurier titulierte gestern: „Grüne fast gleichauf mit der CDU“. Nach einer Forsa-Umfrage, die der Weser-Kurier in Auftrag gab, käme bei der nächsten Landtagswahl am 22. Mai 11 die SPD auf 38%, CDU auf 23%, die Grünen würden 22% erhalten, Linke 7% und FDP 4%. Den Grünen wird mit der Umfrage ein Ergebnis in Aussicht gestellt, dass das gute Wahlergebnis von vor vier Jahren noch verbessern würde.

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  • Hartz IV und die hitzige Debatte im Bundesrat

    Gestern wurde in Berlin in der Länderkammer über die Verhandlungen des Vermittlungsausschusses bzw. dem Scheitern der Verhandlungen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün abgerechnet. Die Verhandlungen scheiterten, weil Schwarz-Gelb nicht dazu bereit war, ihren verfassungswidrigen Regelsatz nach zu besseren. Stattdessen versuchten sie durch ein angebliches Milliardenangebot die Zustimmung zu erkaufen. Der Deal ging zum Glück nicht auf.

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  • Soziale treffen auf Finanzer: Viel Geld hilft nicht viel

    Wenn Sozialpolitiker/innen und ein Finanzer sich gemeinsam Gedanken über verbesserte Steuerung von Sozialleistungen machen, dann bringen uns die früheren tradierten festgelegten Rollenbilder nicht weiter… . In der grünen Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Soziales gab es heute Abend eine wertschätzende Debatte auf Augenhöhe. Diskutiert wurde um die Frage, wie das viele Geld, was im sozialen Bereich ausgegeben wird, besser bei den Menschen ankommt.

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  • Wir bleiben bestimmt – Hartz IV Verhandlungen

    Mit dem im Oktober 2010 vorgelegten Gesetzesentwurf zur Erhöhung der Hartz IV- Regelsätze hat uns – so könnte man meinen – die Schwarz-Gelbe Regierung im Bund mit einem verspäteten schlechten Aprilscherz behelligt. Das könnte man meinen… die Realität für die Betroffenen sieht aber alles andere als lustig aus: Der Vorschlag, den Hartz IV Regelsatz um 5 Euro zu erhöhen, macht deutlich, dass sich Schwarz-Gelb im Bund ein Existenzminimum nach Kassenlage zurecht gerechnet hat. Besonders deutlich wird, welche Bevölkerungs-gruppe von der Bundesregierung nicht bedacht wird. Beispielsweise soll den Hartz IV-Empfängern auch

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  • Hallo Welt – hier BIN ICH

    Hallo Welt,

    hiermit erblickt mein erster BlogEintrag die Netzwelt. Und ja, es ist tatsächlich so, es mutet mir ein wenig seltsam an, bin ich es bisher doch eher gewohnt, ein Tagebuch nur allein für mein verarbeitendes Ich und mein erinnerndes Auge zu verfassen. Meine Sicht auf *grüne politische Welten nun frei zugänglich zu machen ist mit freudiger Spannung geladen und aus tiefsten Herzen gewollt. Das gilt ebenso für mein traumhaftes Vorhaben, für Bündnis 90/Die Grünen am 22. Mai *11 als Abgeordnete in den Bremischen Landtag einziehen zu dürfen.

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