WOW! 21 Grüne Abgeordnete starten solidarisch in die neue Legislatur!

Es ist einfach nur toll, Abgeordnete sein zu dürfen. Diese Gefühl begleitete mich gestern, als 21 (!) Grüne, neun davon frisch gebackene Abgeordnete, zusammen kamen, um sich als Fraktion für die 18. Legislaturperiode zu konstituieren. Bevor wir jedoch in die Sitzung starten konnten, erklärten wir gegenüber dem Landeswahlleiter Herrn Jürgen Wayand noch unsere Mandatsannahme. Das war unspektakulärer als man/frau annehmen würde. Keine Zeremonie, kein Tamtam; eine schlichte Unterschrift war ausreichend. Aufregend und etwas ganz Besonderes war es dennoch für mich. Dies betrifft auch die Frage, was grüne Fraktionäre/innen denn so tun, wenn sie sich konstituieren?

Wenn sich eine Fraktion konstituiert, dann ist vor allem damit gemeint, dass für die gesamte Legislaturperiode ein Fraktionsvorstand gewählt wird, die Zusammenarbeit und die Organisation der Fraktion besprochen und darüber entschieden wird, wer von uns 21 Grünen für welches Politikfeld zuständig ist. Doch Grüne in der Bremischen Bürgerschaft sind untereinander solidarisch und weitsichtig. Weil wir noch nicht wissen, wer noch alles zu unserer Fraktion nach Beendigung der derzeitigen Koalitionsverhandlungen gehört, haben wir für einen Übergangszeitraum von zweieinhalb Wochen vorläufig den Fraktionsvorstand aus der alten Legislatur gewählt.

Da die Koalitionsverhandlungen mit der SPD vermutlich am 15. Juni beendet sein werden, und unsere beiden Spitzenkandidat/innen nicht der Fraktion angehören, werden mindestens noch zwei Kandidaten/innen nachrutschen. Je nachdem wie die Verhandlungen mit der SPD verlaufen, und danach, ob wir Grüne noch mehr Regierungsverantwortung übernehmen (z.B. mit einem zusätzlichen Ressort in unserer Verantwortung), könnte es noch mehr Nachrücker/innen geben. Solange warten wir, damit alle gleiche Ausgangsbedingungen bei der Vergabe der Politikfelder und der Wahl des Vorstandes vorfinden. Unsere wirkliche konstituierende Sitzung findet daher vermutlich erst am 27. Juni statt.

Bis dahin gilt es,

  • weiterhin die Koalitionsverhandlungen intensiv vorzubereiten, und je nachdem durchzuführen oder zu begleiten
  • unseren gestern angefangenen Meinungsbildungsprozess über die Vereinbarkeit von Politik und Beruf, sowie Beruf und Familie als auch Familie und Politik fortzusetzen, um unsere Vorstellung von einer guten Arbeitsweise der Bürgerschaft in der 18. Wahlperiode zu komplettieren. Zum Hintergrund: Die Bremische Bürgerschaft ist seit gestern ein tatsächliches Halbtagsparlament. Es ist also gewünscht, dass Abgeordnete weiterhin eine Berufstätigkeit ausüben. Das finde ich gut, denn so gibt es nicht nur  reine Berufspolitiker/innen.
  • unseren Diskurs über die Organisation des Parlamentsbetriebes auch in Hinblick auf die sehr demokratiepolitische und demokratietheoretische Frage, ob wir Grüne eher parlamentarische Ausschüsse oder Deputationen  in der Stadt und im Land (kommunale Ebene und Landesebene) voranzutreiben,
  • sich intensiv Gedanken darüber zu machen, wie wir uns als eine so große Fraktion organisatorisch arbeitsfähig sein können, und unsere Geschäftsordnung dementsprechend zu ändern
  • und noch mehr Büroräume zu organisieren, PCs anzuschaffen und die Ausstattung auf dem neuesten energetisch Stand sicherzustellen.

Posted by:

Susanne Wendland

1 Comment

  1. Silke Gebel -  10. Juni 2011 - 22:02 (Your Comment is Under Moderation)

    Herzlichen Glückwunsch zum erfolgreichen Einzug! Und viel Erfolg beim Ausfüllen des Mandates.

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