Mindestlohn

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Armut wird im Grunde vererbt – Aktuelle Stunde *Landtag 22.01.2014

Unser Ziel ist es, Menschen den Weg aus der Armut zu ermögli-chen. Daran müssen wir uns als Politik und als Gesellschaft mes-sen lassen.
Wenn wir uns diesem strengen Maßstab stellen, müssen wir an-erkennen, dass unsere bisherigen Aktivitäten und Maßnahmen nicht zum erwünschten Erfolg geführt haben. Wir Grüne, die inzwischen seit über sechs Jahren am Senat beteiligt sind, aber auch die Sozialdemokraten, die in Bremen seit Menschen gedenken an der Regierung sind müssen den Mut aufbringen, unser bisheriges Handeln sehr kritisch auf den Prüfstand zu stellen. Wir müssen einräumen, dass wir unsere Ziele bisher nicht erreicht haben.

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Halbzeit – Meine persönliche Bilanz nach zwei Jahren Bremische Bürgerschaft

Liebe Wählerinnen und Wähler, Liebe Freunde und Freundinnen, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Initiativen und Vereine,

Zwei Jahre ist es nun her, dass ich in die Bremische Bürgerschaft gewählt wurde. Zwei Jahre, in denen ich mich in die parlamentarischen Verfahren eingefuchst und mir mein Themenfeld Sozialpolitik erschlossen habe. Es galt die ausgesprochenen sowie die unausgesprochenen politischen Spielregeln und Verfahrensweisen nachzuvollziehen. So musste ich beispielsweise bei meiner ersten parlamentarischen Anfrage zur Wohnungslosenpolitik erfahren, welche umfangreichen Abstimmungen innerhalb von Fraktion und Senat dafür notwendig sind.

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