Manchmal fällt der Groschen spät. Aber zumindest fällt der bei den Grünen in Sachen Offshore-Terminal in Bremerhaven (OTB) bei den  offensichtlich jetzt! Im Weser Kurier war zu lesen “Grüne geben OTB kaum noch eine Chance” (4.8.17). Wie ihr wisst, war das Festhalten am OTB einer meiner Gründe, die grüne Fraktion zu verlassen. Denn nachdem Siemens angekündigt hatte, nach Cuxhaven zu gehen, war spätestens klar, dass sich der Offshore-Standort Bremerhaven geschwächt wird. Mittlerweile ist das traurige Wahrheit.

Aber warum zeigen die Grünen imm noch keine klare Kante? Warum setzten sie in der Koalition mit der SPD kein grünes Zeichen?

Grüne Bremen im Koalitionszwang

Wieder einmal scheuen sie die Auseinandersetzung mit der SPD. Mit den Herren aus Bremerhaven: Martin Günthner, Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen und Oberbürgermeister Melf Grantz. Denn die halten krampfhaft am OTB-Projekt fest. Vermutlich wider besseren Wissens im Kampf, den Wirtschaftsstandort Bremerhaven stark zu reden. Vermutlich auch, um zu kaschieren, Siemens nicht nach Bremerhaven gelockt zu haben.

Schön Reden kostet Geld

Und was nun? Planungskosten haben bereits jetzt schon Unsummen gekostet. Der Regionalflughafen Luneort wurde platt gemacht. Zum Nachteil von Bremerhaven. Viele meiner Freunde in Bremerhaven sind traurig darüber. Fakt bei aller Emotionalität ist: Die Schließung des Flughafens hat Bremerhaven als Wirtschaftsstandort geschwächt.

Eine politische Entscheidung muss her!

Was bleibt? Überfällig ist die politische Entscheidung, dass Projekt OTB endlich zu begraben. Aber vermutlich wartet die Koalition bis 2020 ab, bis das Oberverwaltungsgericht der dann vermutlich immer noch regierenden SPD  sagt, was zu tun ist. Bekanntlich hatte der BUND Einspruch gegen das Projekt eingelegt. Und letztlich kam das Oberverwaltungsgericht zur Einsicht, dass der OTB sich wirtschaftlich und ökonomisch nicht rechnen wird. Im Klartext: Viel Steuergeld wird im Watt versenkt.

Weiterführender Link: https://www.susanne-wendland.eu/2017/05/mein-neuanfang-austritt-bei-den-gruenen-persoenliche-erklaerung/