Ich war gestern auf einer Veranstaltung „Kaputtalismus“ #11: Grundeinkommen – Weg in die Freiheit? im Bremer Theater.

Uwe Koch (Bündnis Grundeinkommen) und Dr. Magnus Brosig (Arbeitnehmerkammer Bremen) haben kontrovers über das Bedingungslose Grundeinkommen mit dem Publikum diskutiert.

Eine Utopie, die Witklichkeit werden muss!

Auch für mich ist die Einführung eines Bedinungslosen Grundeinkommen Utopie, die Wirklichkeit werden könnte und Wirklichkeit werden muss. Denn das Hartz IV-System hat versagt. Es nimmt den Menschen die Würde, sie leben in Existenzangst und drängt sie oft an den Rand der Gesellschaft. Außerdem ist es eine Gefahr für unsere Demokratie. Viele Menschen, die in dem Hartz IV-System festhängen, interessieren sich nicht mehr für Politik. Immer mehr Menschen fühlen sich im Stich gelassen und sind offen für rechtsextremen Populismus.

Das Bedingungslose Grundeinkommen bietet dagegen die Chance auf eine neue Gesellschaft von freien und selbstbestimmten Menschen. Jeder Mensch kann damit ein Leben in Würde führen – ohne Existenzangst und ohne Zwang zur Arbeit!

Sozialleistungen müssen erhalten bleiben.

Wichtig für mich aber ist, dass dieses Bedingungslose Grundeinkommen den Sozialstaat nicht ersetzt. Sozialleistungen muss es weiterhin geben, wie bspw. individuelle Sonderbedarfe und Rechtsansprüche. Das betrifft etwa Pflegebedarfe bei körperlichen und /oder psychischen Erkrankungen oder Behinderungen. Zum Beispiel das persönlichem Budget, welches ein selbstbestimmtes Leben für behinderte Menschen ermöglichen kann. Auch denke ich an die Angebote der Kinder- und Jugendhilfe oder das Wohngeld, die selbstverständlich erhalten bleiben müssen.

Die Resonanz auf die Veranstaltung im Bremer Theater finde ich viel versprechend, dass die heutige Utopie Bedingungsloses Grundeinkommen durchaus Realität werden kann. Über das „wie“ ist an diesem Abend nicht diskutiert worden. Dennochbin ich überzeugt, dass ein Bedinungsloses Grundeinkommen finanziert werden kann: Finanztransaktionssteuer, Umsatzsteuer, Einkommens- und Vermögenssteuer sind geeignete Instrumente, um ein Bedingungsloses Grundeinkommen zu finanzieren. Der Wegfall von Arbeitslosengeld 1 und 2 und die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung könnten zusätzlich der Refinanzierung dienen.