Zu Besuch beim Bündnis Bedingungsloses Grundeinkommen.

Liebe Leute, ich war zu Besuch beim Bündnis bedingungsloses Grundeinkommen. Parteitag in Kassel. Treffpunkt: Freiraum, Samuel Beckett Wohn- und Quartiersanlage.

Der Weit- und zu gleich Tiefblick Samuel Becketts berührt mich tief und stimmt mich ein in einen Parteitag einer kleinen – nicht nur mir – noch sehr unbekannten Partei. Mit einer wundervollen Vision und klaren Prinzipien.

Ich war dort mit den Freundinnen und Freunden des bedingungslosen Grundeinkommens aus Bremen. Seit Monaten tausche ich mich mit ihnen aus und genau wie die Bremer Gruppe bin ich davon überzeugt, dass das bedingungslose Grundeinkommen politisch durchsetzbar ist.

Idee spreaden: Bedinungunsloses Grundeinkommen ist ein Menschenrecht

Die Stimmung im Freiraum ist gespannt. Die Frage ist, wohin wird sich die Partei entwickeln? Eine junge Partei, mit zarten Blüten und feinen Wurzeln. Und mit Gründerinnen und Gründern, die sich darüber freuen, dass es durch die Beteiligung an der Bundestagswahl gelungen ist, die Idee voranzubringen. Ein erster Erfolg, ein erster Schritt, so empfinde ich das. Und nehme wahr, dass einige am Status Quo festhalten, also die Idee nur spreaden wollen. Für sie gilt, ihre Kriterien und Prinzipien des bedingungslosen Grundeinkommens aus Prinzip nicht weiter erklären zu wollen und darauf zu hoffen, dass andere Parteien, die etablierten Parteien das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens in ihre Programmatik übernehmen.

Bedeutungshoheit über das bedingungslose Grundeinkommen behalten!

Andersdenken zum Beispiel die Bremer Gruppe und viele andere Parteiaktive aus den verschiedenen Bundesländern. Ihre Meinung ist, dass das Bündnis nun nach diesem ersten Schritt in die Parlamente muss. Denn es geht darum, dass das bedingungslose Grundeinkommen die Bedeutungshoheit behält, damit diese wundervolle Vision Wirklichkeit wird. Etablierte Parteien torpedieren diese, indem sie das Grundeinkommen benutzen, um die Leute zu blenden.

Das solidarische Grundeinkommen ist ein Etikettenschwindel

Genau diese gefährliche Tendenz hält mich nicht länger auf dem Stuhl. Sie befördert mich direkt als Gast ans Mikrofon. Bei dem Parteitag gilt die Freiheit zur Mitwirkung an der Willensbildung durch frei Rede, also erinnere ich an die SPD in Berlin. Sie forderte das „solidarische Grundeinkommen“, knüpft es aber an Bedingungen. Langzeitarbeitslose nämlich sollen dem Zwang zur Arbeit ausgesetzt sein. Was hat das mit unserer Vision zu tun? Nichts! Unser Begriff des bedingungslosen Grundeinkommens wird instrumentalisiert, unser Inhalt wird benutzt als Etikettenschwindel. Ich bin deshalb davon überzeugt, dass das Bündnis in die Parlamente muss, um die gesellschaftlichen Forderungen in die parlamentarische Politik zu übersetzen, um die Bedeutungshoheit zu behalten, um diese Vision zu verwirklichen. Für mich heißt das aber auch: Das Bündnis muss weiter gehen, seinen Prinzipien stärkere Konturen geben, die Inhalte schärfen und ausformulieren, für was es steht.

  • Das Bündnis fordert ein Grundeinkommen, dass die Existenz sichert und eine Teilhabe an der Gesellschaft ermöglicht. Jeder Mensch soll ein Leben in Würde führen.

  • Die Vision geht von den Bedürfnissen des Menschen aus und strahlt zugleich in alle gesellschaftlichen Bereiche, in alle Teile unserer Volkswirtschaft und Politik.

  • Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle bedeutet zugleich einen Kulturwandel in unseren Köpfen und Herz Ziel ist eine Gesellschaft von freien und selbstbestimmten Menschen.

Die Bremer Gruppe und ich meinen, dass es gilt, diese Prinzipien weiter zu schärfen und Position zu beziehen, um die Bedeutungshoheit über das bedingungslose Grundeinkommen zu behalten. Dazu muss es in die Parlamente, um deutlich zu machen, dass nur mit dem Bündnis diese Vision Realität wird.

Ich bin davon überzeugt, dass die Menschen eine Sehnsucht nach Visionen haben, die ihr Lebensgefühl und ihre Lebenssituationen verändern – und zwar zum Guten. Die Menschen brauchen bei all der vermittelten scheinbaren Alternativlosigkeit, bei allen politischen Sachzwängen wieder Utopien. Und genau diese Utopie ist für mich das bedingungslose Grundeinkommen – eine Utopie, die Realität werden kann und muss. Die Chance ist da und ich wünsche mir, dass diese junge Partei in all ihrer Vielfältigkeit den Mut findet, sie zu ergreifen.

Eure Susanne.

P.S.: Wie steht ihr zu dieser Vision? Ich lade Euch ein zu meinen Wohnzimmergesprächen und bitte um Anmeldung. Kommt am 23.08., 03. 09. oder 13.09. jeweils 19 – 21 Uhr zu mir. Wir treffen uns.

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Susanne Wendland

4 Comments

  1. Bernd Brägelmann -  7. Juni 2018 - 13:43 (Your Comment is Under Moderation)

    Hallo Susanne,

    sollen wir zu dem Thema mal einen DiB Tisch organisieren? Das ginge offline oder auch online. Schreib mich gerne einfach kurz an: bernd.braegelmann@bewegung.jetzt.

  2. Friedemann Röber -  5. Juni 2018 - 08:10 (Your Comment is Under Moderation)

    Liebe Susanne,
    gemäß des schönen Eingangzitats von Samuel Beckett würde ich gerne noch zwei Gedanken von dir vertiefen:
    „Ich bin davon überzeugt, dass die Menschen eine Sehnsucht nach Visionen haben, die ihr Lebensgefühl und ihre Lebenssituationen verändern – und zwar zum Guten“

    Ich sehe, dass nahezu die gesamte Arbeits-und Berufswelt der meisten Menschen in meiner Umgebung von Angst und Abhängigkeit bestimmt wird. Die Menschen nehmen diese Arbeitsbedingungen an, aus Angst davor andernfalls ihren Lebensstandart, ihre Bedürfnisse nicht mehr finanzieren und leben zu können. Ich kenne viele Menschen, die genau spüren, dass da viel Lebenszeit in diesem Mangelseinszustand verrinnt, und es fehlt der Mut ihre Arbeitszeit zu SINNVOLLE gelebte Zeit zu wandeln, ihren Beruf zur BERUFUNG zu machen.
    Ich bin der Überzeugung, dass ein Bedingungsloses Grundeinkommen, dass die Grundbedürfnisse der Menschen und das ihrer Kinder (auch nach dem Ausscheiden aus dem Berufsleben) sichert, vielen Menschen das „Wagnis“ erleichtern würde, SCHÖPFERISCH Tätig zu werden und in der Arbeitswelt sich mit ihrem schöpferischen Potential voll und ganz einzubringen.
    Dieser Paradigmenwechsel im Berufsleben, der den Mangel zum Überfluss wandeln würde, hätte meines Erachtens Auswirkungen auf allen anderen Lebensbereiche der Menschen.
    Er würde die Liebe der Mensch fördern und ausheilen: Die Liebe zu sich, zu ihrern Familien, ihrem sozialen Umfeld und zur Umwelt.
    Mit dieser neu entfachten Liebesfähigkeit würde aus dem äußeren, rein wirtschaftlichen Wachstum, ein inneres Wachsen und Reifen erblühen, was eine andere Ursehnsucht jedes Menschen stillt.
    Für mich ist die Einführung des Bedingunslosen Grundeinkommens daher zum einen ein Liebes-, und zum anderen ein innerer Wachstumsimpuls.
    Was die Menschen im Einzelnen daraus machen, und wie sie damit umgehen, ist für mich nicht abzusehen und liegt bei jedem selbst, – allerdings, erhöht es für mein Dafürhalten das POTENTIAL, dass immer mehr Menschen sich auf den Weg der Liebe und des Inneren Wachstums machen dürften.
    In Vorfreude auf paradiesische Zustände (:
    Friedemann

  3. dogenes von der töss -  4. Juni 2018 - 19:38 (Your Comment is Under Moderation)

    Liebe Susanne und liebe Bremer,

    Deine/Eure Präsenz war ein echter Lichtblick in Kassel. Ich bin ebenfalls in diese Partei eingetreten, da ich glaube, dass das Bedingungslose Grundeinkommen einen starken, aktiven, strahlenden parlamentarischen Arm benötigt. Dass so viele verprellte, von der Politik enttäuschte Bürger eine Partei wollen, die frisch nd mit egenen Spielregeln und Handlungsweisen daherkommt. Das haben wir bei den Prozenten für die chaotischen aber innovativen Piraten gesehen, und das erleben wir derzeit bei der AfD.
    Nach dem Beitritt sind wr alle hoch motiviert auf die Strasse gegangen. Und haben Events organisiert, Bilder für die Presse produziert. menschen haben sich in einer grossen Familie zusammengefunden und haben mit den Augen geleichtet, da sie gemerkt haben, dass man ja direkt etwas bewegen kann.
    Das Angebot an die neue Bundesführung des Bündnis agrundeinkommen steht für mich und viele andere motivierte Aktive weiterhin: Sollen sie eine schlanke Parteiführung organisieren, gleichzeitig aber den Landesverbänden und Untergruppierungen Autonomie zugestehen. Dann kann das etwas werden. Für mich existieren eigentlich keine „mehreren Lager mit unterschiedlichen Meinungen“, sondern nur eine Gruppe von amenschen, denen der Wähler einen klaren Auftrag gibt: Verändern wir die Welt und die Politik, unter dem Dach der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens. Führen wir den Paradigmenwechsel an.

    https://bw.buendnis-grundeinkommen.de/?wysija-page=1&controller=email&action=view&email_id=15&user_id=0&wysijap=subscriptions

    Ich freue mich auf weiteren Kontakt

    diogenes von der töss

  4. Uwe Bjorck -  4. Juni 2018 - 16:03 (Your Comment is Under Moderation)

    Liebe Susanne,
    du weißt, dass diese Formulierung „das Ideal des freien und emanzipierten Menschen“ ein sehr wichtiges Motiv für mich war, dem Bündnis Grundeinkommen beizutreten.
    Auch wenn dies ein sehr hohes Ideal ist; ihm zu folgen ist eine politische Herausforderung.
    Und ich denke, unser Grundgesetz verlangt es auch von uns. Denn wenn das „Volk“ und somit jeder einzelne Mensch als Souverän gilt: Wie kann dann in einer Demokratie ein Mensch der Souverän sein, der nicht emanzipiert und frei ist?
    Manchmal beschränken Formalitäten auch unsere Freiheit. Selbst in der Parteiarbeit. Doch es darf niemals die Angst vor zu viel Aufwand sein, die diese Unfreiheit schafft.
    Wo lebten wir dann? Bestimmt nicht in einer Demokratie, sondern eher in einer Technokratie oder einer Ämterpatronage.
    Und weiterhin bedeutet das Ideal des freien und emanzipierten Menschen für mich auch, dass das vom Bündnis Grundeinkommen geforderte BGE teilhabesichernd auch für Menschen sein muss, die auf Hilfe angewiesen sind. Denn auch diese müssen bei aller Obhut so frei und emanzipiert sein, wie alle anderen Menschen auch. Dass sie dafür mehr auch finanzielle Unterstützung benötigen, hat mit ihrem Recht auf Freiheit und Emanzipation nichts zu tun. An oberster Stelle steht das Ideal, an zweiter Stelle die Finanzierbarkeit. Ein Staat, der nicht für seine hilfsbedürftigsten Menschen aufkommen kann, hat für mich als solcher versagt. Und ich will nicht, dass „mein“ Staat mit dem besten Grundgesetz (Verfassung), die wir je hatten, versagt.
    Das ist es, was wir in die Parlamente hereintragen müssen. Und es ist für mich keine Frage, dass wir gemäß unseres Grundgesetzes und zur Stärkung unserer Demokratie dazu auch verpflichtet sind.
    Wir sind nicht verpflichtet dazu, Exportweltmeister zu sein. Zumindest gibt es im GG kein Postulat in diese Richtung.
    An erster Stelle stehen die Menschen. Sämtliche Prognosen bezüglich der Finanzierbarkeit eines Bedingungslosen Grundeinkommens müssen auf die Stellschrauben innerhalb der makroökonomischen Effekte überprüft werden. Also auf den riesigen Bereich zwischen Bedürftigkeit und BIP, wo wir die eine Seite nicht verringern dürfen und die andere als variable Gegebenheit betrachten müssen. Das voran zu treiben muss unsere Aufgabe in den Gremien sein.
    Ohne Wählbarkeit und versenkt in formellen Sachzwängen und schüchterner Enthaltsamkeit werden wir nicht viel erreichen. Und auch nicht im Zuarbeiten an andere Parteien, die dann – wie die SPD – dem BGE eine pervertierte Deutung geben.
    Immerhin wählten uns 100.000 Menschen. Wir können ihnen nicht sagen: „Danke, das war‘s, Freunde“.
    LG Uwe

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